Deutschland als neue Hegemonialmacht?

Am Dienstag Morgen sprachen wir mit Erhard Crome über Deutschlands Rolle in Europa: ist Deutschland die neue Hegemonialmacht? Deutschland, das nach dem Zweiten Weltkrieg doch eigentlich in seiner Macht beschränkt wurde und sich selbst eine Außenpolitik ausschließlich in Einklang mit den Bündnispartnern auferlegt hatte, übernimmt inzwischen innerhalb der EU eine starke Führungsrolle. Ob dies nun das “Schicksal” Deutschlands ist und ob es eben zu diesem Schicksal dazugehört, dass Deutschland an dieser Rolle scheitert, wie eine umstrittene These lautet, ist diskussionswürdig. Die Führungsrolle wurde in der jüngsten Finanz- und Wirtschaftskrise jedoch mehr als deutlich.

In der Diskussion habe ich mich an die in den letzten Monaten verwendete Sprache unserer Spitzenpolitiker*innen erinnert. Griechenland solle seine Hausaufgaben machen. Es muss aus den Fehlern der Vergangenheit lernen. Eine ähnlich Sprache wird in der aktuellen Problematik der Flüchtenden verwendet: Angela Merkel nennt sie eine nationale Aufgabe und auch Sigmar Gabriel verliert sich in nationalen Bezügen, wo es doch um eine Situation geht, auf die nur gesamteuropäisch reagiert werden kann. Diese Sprache lässt mich unweigerlich an das Agieren eines Hegemons denken.

Ein Seminarteilnehmer stellte provokativ die Frage, was denn schlimm an einer deutschen Hegemonie sei – wir seien doch “die Guten”. Mit einer rücksichtslosen, nationalstaatlichen Politik, die anderen Staaten ihre neoliberalen Regeln aufzwingt, um dadurch den eigenen Nutzen zu maximieren, ist die These der “guten Deutschen” mehr als widerlegt. Damit, dass diese Politik in eine Art der strukturellen Gewalt führen kann, sind wir wieder beim Einstiegstext für das Seminar von Ingar Solty.

Dass Deutschland seine Stellung nutzt, um die EU zu stärken bleibt damit zu bezweifeln. Da das Gefüge der EU vom Ursprung her keinen Hegemon vorsieht, bleibt ohnehin abzuwarten wo Deutschlands derzeitige Stärke hinführen wird.

Laura Brehme

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